Um einen Eindruck des Wirkungskreises und der Arbeit anderer Bezirke zu bekommen, besuchte die Ausschussgemeinschaft ÖDP/PIRATEN im Juli 2016 den Bezirk Unterfranken. Vom 24.07.16 bis 28.07.16 hatten die Bezirksräte/rätinnen Johanna Schildbach-Halser, Martina Wenta und Tobias Ruff Gelegenheit, in Würzburg die Arbeit des Bezirkstages Unterfranken kennenzulernen. Gleich am ersten Tag führte sie der City-Train durch die Altstadt womit ein erster Eindruck der Stadt vermittelt wurde. Im Anschluss ...
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Liebe Piraten, Freunde und Interessierte, Johannes Becher (Grüne) und ich (Martina) haben eine gemeinsame Anfrage an Herrn Bezirkstagspräsidenten Herrn Mederer zur kürzlich herausgegebenen Umwelterklärung geschickt. Hier ist die Anfrage im Wortlaut: Gemeinsame Anfrage zum Thema Mobilität des Bezirks Oberbayern 1. Wie viele Fahrzeuge mit welchen Daten (Typ, Treibstoff, Verwendungszweck) sind imFuhrpark des Bezirks Oberbayern und seiner Einrichtungen? 2. Wie hoch sind die Auslastung, die...
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Liebe Piraten, Freunde und Interessierte, der Kulturpreis des Bezirks Oberbayern wurde nun ausgeschrieben. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr jemanden vorschlagt, der den Preis verdient hätte! Hier das Schreiben von Herrn Bezirkstagspräsidenten Mederer: Ausschreibung oberbayrischer Kulturpreis Wenn ihr jemanden wisst dann meldet euch bei uns, dann können wir gemeinsam den Vorschlag einreichen. Martina und Gabi

Liebe Piraten, Freunde und Interessierte, auf Einladung der Fraktion der Grünen im Bezirkstag Oberbayern wirken nun die PIRTEN an deren Arbeitskeis Bau, Umwelt und Energie mit. Am Montag, den 27.04.15 waren wir zum ersten Mal dabei und davon möchten wir kurz berichten. Die Grünen hatten Herrn Bruder von der Imkerei Fachberatung ins Fraktionszimmer geladen, der sich bereitwillig von unseren Fragen löchern ließ. Er berichtete, dass es an und für sich viele Imker in Oberbayern gibt, diese ...
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Wir Bezirksräte werden regelmäßig zu öffentlichen Veranstaltungen eingeladen. Damit ihr einen kleinen Eindruck bekommt was man da so alles zu sehen bekommt lade ich euch mal die Liste mit meinen Veranstaltungen vom letzten Jahr hoch, die von diesem Jahr bis einschließlich April sind auch schon dabei. Ich werde die Liste immer mal wieder posten, wenn ein bisschen was zusammen kommt :-) Hier ist die Liste: Übersicht Bezirk  

Aus einem Schreiben des Bezirkstags: "Die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages darauf verständigt, die Leistungen an Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ herauszuführen und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln. Die Leistungen sollen sich am persönlichen Bedarf orientieren und ents...
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Liebe Piraten und Freunde, nachdem in der Vergangenheit immer wieder schockierende Presseberichte zu den Bezirkskliniken in den Medien auftauchten, bsw. über Fixierungen von bis zu 60 Tagen und im Bezirkstag darüber von Seiten des Präsidenten uns gegenüber bislang geschwiegen wurde, haben wir folgende Anfrage gestellt: Sehr geehrter Herr Präsident,  wie heute wieder der Presse zu entnehmen ist, laufen derzeit  Verfahren wegen Körperverletzung gegen drei Ärzte des Klinikums Taufkirchen. ...
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Der Bezirkstag von Oberbayern hat in der Hauptversammlung eine Resolution für eine menschenwürdigere Flüchtlingspolitik verabschiedet. Die Resolution im Wortlaut: Für eine menschenwürdige und nachhaltige Flüchtlingspolitik Mit großer Sorge verfolgen wir die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Oberbayern. Wir sehen uns hier in besonderer Verantwortung: einmal durch die Zuständigkeit des Bezirks Oberbayern als überörtlicher Jugendhilfe-Träger, der finanzielle Hilfen für unbegleitete minde...
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Martina Wenta, oberbayerische Bezirksrätin der Piratenpartei, hat am 11. Dezember 2014 beim bayerischen Bezirketag einen Antrag eingereicht, der die bayernweite Einrichtung von Autismus-Beiräten empfehlen soll. Ziel soll sein, in jedem der sieben bayrischen Bezirke mindestens einen ehrenamtlichen AutistInnen-Beirat zu wählen. Dieser soll den entsprechendenden Organisationen beratend zur Seite stehen, auf eigene Initiative tätig werden können. Die Mitentscheidungen des Beirats und dessen Mitarbei...
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In seiner Sitzung am Donnerstag, dem 11.12.1014, stimmte der Bezirkstag Oberbayern mit einer Gegenstimme der von der Piratenpartei eingebrachten Resolution gegen das Freihandelsabkommen TISA zu. Dr. Gabriela Berg, Bezirksrätin der Piratenpartei Bayern, stellte den Antrag vor. Hier heißt es unter anderem:  “Der Bezirkstag Oberbayern fordert, den Vertragstext offenzulegen und sicherzustellen, dass die Rechte der Kommunen und kommunalen Verbände gewahrt bleiben. Vertreter der Kommunen sindso...
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