Liebe Piraten, Freunde und Interessierte,
Johannes Becher (Grüne) und ich (Martina) haben eine gemeinsame Anfrage an Herrn Bezirkstagspräsidenten Herrn Mederer zur kürzlich herausgegebenen Umwelterklärung geschickt. Hier ist die Anfrage im Wortlaut:
Gemeinsame Anfrage zum Thema Mobilität des Bezirks Oberbayern
1. Wie viele Fahrzeuge mit welchen Daten (Typ, Treibstoff, Verwendungszweck) sind imFuhrpark des Bezirks Oberbayern und seiner Einrichtungen?
2. Wie hoch sind die Auslastung, die...
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Anfrage zur Umwelterklärung 2014
Ausschreibung oberbayrischer Kulturpreis
Liebe Piraten, Freunde und Interessierte, der Kulturpreis des Bezirks Oberbayern wurde nun ausgeschrieben. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr jemanden vorschlagt, der den Preis verdient hätte! Hier das Schreiben von Herrn Bezirkstagspräsidenten Mederer: Ausschreibung oberbayrischer Kulturpreis Wenn ihr jemanden wisst dann meldet euch bei uns, dann können wir gemeinsam den Vorschlag einreichen. Martina und Gabi
AK Bau, Umwelt, Energie
Liebe Piraten, Freunde und Interessierte,
auf Einladung der Fraktion der Grünen im Bezirkstag Oberbayern wirken nun die PIRTEN an deren Arbeitskeis Bau, Umwelt und Energie mit. Am Montag, den 27.04.15 waren wir zum ersten Mal dabei und davon möchten wir kurz berichten.
Die Grünen hatten Herrn Bruder von der Imkerei Fachberatung ins Fraktionszimmer geladen, der sich bereitwillig von unseren Fragen löchern ließ.
Er berichtete, dass es an und für sich viele Imker in Oberbayern gibt, diese ...
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Termine, Termine, Termine…
Wir Bezirksräte werden regelmäßig zu öffentlichen Veranstaltungen eingeladen. Damit ihr einen kleinen Eindruck bekommt was man da so alles zu sehen bekommt lade ich euch mal die Liste mit meinen Veranstaltungen vom letzten Jahr hoch, die von diesem Jahr bis einschließlich April sind auch schon dabei. Ich werde die Liste immer mal wieder posten, wenn ein bisschen was zusammen kommt :-) Hier ist die Liste: Übersicht Bezirk
Bundesteilhabegesetz ja, aber wie?
Aus einem Schreiben des Bezirkstags:
"Die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages darauf verständigt, die Leistungen an Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, aus dem bisherigen „Fürsorgesystem“ herauszuführen und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln. Die Leistungen sollen sich am persönlichen Bedarf orientieren und ents...
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Anfrage wg. Ermittlungsverfahren
Liebe Piraten und Freunde,
nachdem in der Vergangenheit immer wieder schockierende Presseberichte zu den Bezirkskliniken in den Medien auftauchten, bsw. über Fixierungen von bis zu 60 Tagen und im Bezirkstag darüber von Seiten des Präsidenten uns gegenüber bislang geschwiegen wurde, haben wir folgende Anfrage gestellt:
Sehr geehrter Herr Präsident,
wie heute wieder der Presse zu entnehmen ist, laufen derzeit Verfahren wegen Körperverletzung gegen drei Ärzte des Klinikums Taufkirchen. ...
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Resolution für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik
Der Bezirkstag von Oberbayern hat in der Hauptversammlung eine Resolution für eine menschenwürdigere Flüchtlingspolitik verabschiedet.
Die Resolution im Wortlaut:
Für eine menschenwürdige und nachhaltige Flüchtlingspolitik
Mit großer Sorge verfolgen wir die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Oberbayern. Wir sehen uns hier in besonderer Verantwortung: einmal durch die Zuständigkeit des Bezirks Oberbayern als überörtlicher Jugendhilfe-Träger, der finanzielle Hilfen für unbegleitete minde...
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Antrag zum Geldsparen
Hallo liebe Freunde!
Gabi und ich haben heute diesen Antrag an den Bezirkstag gestellt:
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Mederer,
in vielen Sitzungen in denen Power Point Präsentationen gezeigt werden, wird den teilnehmenden Bezirksrätinnen und Bezirksräten ein Handout, welches die Präsentation nochmals abbildet, vorgelegt.
Dies ist eine unnötige Verschwendung von Ressourcen (z.B. Papier, Drucker und Mappen), die leicht vermieden werden kann.
Viele Bezirksräte haben inzwisc...
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Ausschüsse im Juni 2014
Liebe Piraten und Freunde,
Gabi und ich waren im Mai beim Bauausschuss und beim Personalausschuss.
Hier das Wortprotokoll von Gabis Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie am 03.06.2014:
Sitzungsprotokoll3.6.14_bau
In der Personalausschussitzung vom 05.06.14 habe ich kein Wortprotokoll geführt, da wir sehr ausführliche Handouts zu den einzelnen Beiträgen bekamen. Diese habe ich mir per Mail schicken lassen. Hier sind sie:
Personalausschuß FK_Feedback
Personalausschuß FK_Entw.
...
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Neues zur Fischereiverordnung
Liebe Freunde des nächtlichen Fischens,
Unser Antrag zur Änderung der oberbayerischen Fischereiverordnung ist nun endlich beantwortet werden, ich hab euch das Schreiben mal als PDF hochgeladen:
Fischen
Was sagt ihr dazu? Wir würden uns über ein paar Kommentare sehr freuen :-)
Eine kleine Bemerkung am Rande: Der Antrag zum Volksmusikarchiv läuft noch, Gabi und ich sind grad noch auf Terminsuche mit Herrn Schusser, dem Leiter des Volksmusikarchivs. Wenn der Termin rum ist, we...
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