Der Bezirketag lud am 05.12.13 und 06.12.13 zur Vollversammlung in Ingolstadt ein. Als Delegierte aus Oberbayern war ich als Vertreterin der Piratenpartei hier eingeladen. Ich hab ein bisschen mitprotokolliert, der Text steht unten.
Diese Zeilen sollen jedoch meine subjektive Wahrnehmung der beiden Tage schildern. Am Donnerstag Vormittag war ich noch bei der Amtsübergabe des neuen Amtsgerichtsdirektors Herrn Sing, sodass ich erst etwas später nach Ingolstadt reisen konnte. Daniel Gruber aus Mittelfranken holte mich um 15:00 Uhr am Bahnhof in Ingolstadt ab – Anreise war eigentlich nur bis 14:30 Uhr. Meine Befürchtungen, ich könnte bahnbrechendes verpassen waren jedoch unbegründet. Nachdem ich in meinem wirklich schönen, grossen Zimmer der Business Class im NH Ambassador Hotel abgelegt hatte, traf ich mich mit Daniel (Mittelfranken) und Fritz (Schwaben), den andern beiden Bezirksräten in der Lobby. Eigentlich sollte jede Partei einen eigenen Besprechungsraum bekommen, diese hatten aber nur „die Großen“. Daniels Zimmer eignete sich allerdings auch gut.
Den Nachmittag nutzten wir um uns auszutauschen. Es ist doch interessant welche unterschiedlichen Erfahrungen wir so machen und wie man in den Bezirkstagen auf die neue Partei PIRATEN reagierte. Nach ausführlichen Gesprächen war um 19:00 Uhr ein gemeinsames Abendessen geplant. In der Lobby traf ich einen Bezirksrat der SPD, welchen ich aus Oberbayern kenne und menschlich schätze. Er erzählte mir dass seine Parteikollegen etwas später kommen, da sie noch mit der CSU verhandeln. Auf meine Frage antwortete er ehrlich, dass die beiden Parteien nun ausgemacht hätten wer der Präsident des Bezirketags wird und wer die Stellvertreter werden sollten. Wenn die Mehrheit (die ja nur aus zwei Parteien besteht!) schon vorher alles ausmacht, wofür lädt man die kleinen Parteien denn dann überhaupt noch ein?
Das gemeinsame Abendessen war gemütlich und ich konnte einige Bezirksräte kennenlernen und auch ausführliche Gespräche mit der Presse führen (Während eines Gesprächs stellte sich heraus, dass der Journalist zusammen mit meinem Onkel Theologie studier.t hat und der mich auch Erzählungen auch schon kennt – die Welt ist so klein!). Um 2300 Uhr läutete ich dann die Nacht ein und verabschiedete mich auf mein Zimmer.
Der morgen begann wie er endete: Mit einem guten Essen. Nach dem Frühstück um 9:30 Uhr begann pünktlich die konstituierende Sitzung. Wie beim Abendessen bereits mit den kleineren Parteien besprochen befürworteten wir den unten aufgeführten Satzungsänderungsantrag. Vielleicht kommt so auch mal jemand der kleineren Parteien für eine Spitzenposition in betracht. Ansonsten verlief die Sitzung unspektakulär, wie gesagt, das kleine Protokoll habe ich angehängt. Josef Mederer (Bezirkstagspräsident auch Oberbayern) wurde zum Präsidenten des Bezirketags gewählt und ich bin mir ehrlich sicher, dass er diesen Job gut machen wird. Meines Erachtens hätte es hier keine Vorabsprachen gebraucht, die Wahl war eh fast einstimmig. Nach der Sitzung gab es gegen 12:00 Uhr noch einen kleinen Abschlusssnack (Schnitel, Gnocchi, Wurstsalat, Nachtisch, Salatbuffett) und alle fuhren guter Dinge nach Hause.
Waren sehr nette zwei Tage, besonders die Bekanntschaft mit Daniel und Fritz hat mich sehr gefreut, die beiden sind wirklich klasse. Das einzige was mit die beiden Tage gefehlt hat, war ein Hauch ehrlicher Demokratie.
Liebe Grüße,
Martina
Kleines Protokoll der Vollversammlung des Bezirketags (Leider fehlt der Schluss, ich musste noch auschecken)
1.Antrag zur Geschäftsordnung von Frau Bischof (FW)
auf Satzungsänderung. Ein weiterer stellvertretender Präsident soll gewählt werden.beim kommenden Hauptausschuss soll der Punkt vorberaten werden, damit die Satzungsänderung in der Vollversammlung abgestimmt werden kann.
Anwesend (theoretisch)
CSU 33
SPD 13
Grüne 7
FW 9
FDP 3
Piraten 3
Bayern Partei 2
ödp 1
2. Bildung eines Wahlausschuss.
Vertreter der grösseren Parteien (Fraktionssstatus) bilden den Wahlausschuss. (CSU, SPD, Grüne, FW)
Leiter des Wahlausschuss stellt fest:
alle Mitglieder sind ordnungsgemäß geladen
alle sind in die Anwesenheitsliste eingetragen
(zum dritten mal klingelt ein Handy)
„Nein“ Zettel gelten als ungültig gewählt. Es wird in einer Kabine gewählt, was zum allgemeinen Gemotze führt weil die Sitzreihen so eng sind.
67 Stimmberechtigte von 71 sind anwesend.
10:00 Uhr erster Wahlgang wird eröffnet.
Vorschlag von CSU: Josef Mederer
Vorstellung Josef Mederer.
10:45 Uhr Josef Mederer erhält 57 von 66 abgegebenen Stimmen, 8 Stimmen sind ungültig.
10:47 Uhr
Wahlgang zum Vize wird eröffnet.
Dr. Denzler (Unterfranken) wird vorgeschlagen. (CSU)
Heinrich Schmidt (Niederbayern) wird von FW vorgeschlagen.
beiden stellen sich vor.
66 abgegebene Stimmen, 6 ungültig. 38 Dr. Denzler, 22 Heinrich Schmidt
Wahlgang zum dritten Vertreter des Präsidenten und Schatzmeister
Kandidat 1 Norbert Hartl (SPD)
Vorstellung Hartl.
(ab hier ist das Protokoll unvollständig)